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Schöffen und Geschworene
…sind bei einer Gerichtsverhandlung durch die Sitzordnung von den Berufsrichtern getrennt. Die Schuldsprechung des Angeklagten durch das Geschworenengericht ist endgültig. Schöffen Im Gegensatz zum Geschworenengericht entscheiden bei einem Geschworenengericht ein Berufsrichter gemeinsam mit zwei Sch…
Indirekteinleitung Entsorgungsvertrag – Antrag
…Bestimmungen trifft die Indirekteinleiter-Verordnung. Die Indirekteinleitung von Abwasser, das in seiner Beschaffenheit mehr als nur geringfügig von der des häuslichen abweicht, ist entweder mitteilungspflichtig oder bewilligungspflichtig. Bei einer Indirekteinleitung wird Abwasser, dessen Bes…
Analysen – Abfalleigenschaft von Stoffen – Feststellung
…nd Behandlung als Abfall erforderlich ist, um die öffentlichen Interessen nicht zu beeinträchtigen. Eine genaueste Definition von der Abfallart findet man in der Abfallverzeichnisverordnung.Laut Gesetz ist ganz genau geregelt wann die Sammlung, Lagerung, Beförderung und Behandlung als Abfall erforde…